Gästebuch Archiv: G.Bush Besuch in Deutschland (2005)
Name: Klaus Büchi
Datum: Donnerstag 2005-02-24 12:44:43
Email: kbsearchabhierloeschenspamschutz@gmx.de
Nachricht: Kosten Bush-Besuch, Mainz 23.02.05
Am 24.02.05 habe ich an die Parteien und
an das Bundesministerium für Finanzen folgende Fragen gestellt:
Kosten für den Bush-Besuch am 23.02.05?
Hallo,
da aus den tagesaktuellen Pressemeldungen (Stand 24.02.05) über die
Kosten
für den Bush-Besuch am 23.02.05 in Mainz keine konkreten Angaben zu
entnehmen waren,
bitte ich Sie, mir folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie hoch waren die Gesamtkosten für diesen Besuch?
2. Wer übernimmt diese Kosten: Kommunen, Land, Bund?
3. Wie teilen sich die Gesamtkosten auf die einzelnen Kostenstellen
auf (Polizei, Verkehr, Verwaltung...).
3.1 Wann werden die Gesamtkosten feststehen?
3.2 Unter welchem Internetlink kann die Öffentlichkeit sich über diese
Kosten informieren (Stichwort: Bund Online 2005, E-Government)
4. Wie hoch schätzen Sie die gesamtgesellschaftlichen Kosten, die durch
diesen Besuch entstanden sind: Produktionsausfall (z.B. Opel), Flugverkehr
(Lufthansa, Schadensersatzforderungen..), Behinderungen im Transport,
Verkehr... etc. ?
5. Warum wurde die Öffentlichkeit im Vorfeld dieses Besuchs nicht ausführlich
über diese Kosten und die Behinderungen informiert?
6. Warum wurde in diesem Zusammenhang kein anderer Ort gewählt, der
die Öffentlichkeit nicht so stark behindert und die gesamtgesellschaftlichen
Kosten in einem vertretbaren Rahmen gehalten hätte?
Die Antworten werden hier veröffentlicht!
Wer auch diese Fragen stellen will, kann auf diese Links klicken:
Mail an Parteien
Mail an das Bundesministerium
Antworten:
CDU-Fraktion 24.02.05 , 14.01 Uhr
redaktion@cdu.de
Sehr geehrter Herr Büchi,
Ich bitte Sie der Zuständigkeit halber sich an das Auswärtige Amt zu
wenden.
Wir in der Bundesgeschäftsstelle der CDU haben keine Informationen darüber.
Mit freundlichem Gruß Dr. Vera Anna Touché
FDP-Fraktion:24.02.05 , 16:03 Uhr
juergen.koppelin@bundestag.de
Sehr geehrter Herr Büchi,
aufgrund der Mitgliedschaft von Herrn Koppelin, MdB, im Haushaltsausschuss
des Deutschen Bundestages,
als Vertreter der FDP-Bundestagsfraktion, haben wir Ihre Fragen zugeleitet
bekommen.
Leider kann Herr Koppelin auf Ihre Fragen auch keine erschöpfende Auskunft
erteilen.
Eine detaillierte Auskunft über die entstandenen Kosten des Besuchs
des Präsidenten der Vereinigten kann Ihnen das Bundeskanzleramt geben.
Bitte wenden Sie sich mit Ihren Fragen deshalb direkt an das Bundeskanzleramt.
Mit freundlichen Grüßen Büro Koppelin Thomas Grimm
Name: Klaus Büchi
Datum: Dienstag 2005-04-19 12:44:43
Email: kbsearchabhierloeschenspamschutz@gmx.de
Bis heute (19.04.05) habe ich keine
Antwort auf mein Schreiben an das Bundeskanzleramt und das Auswärtige
Amt
erhalten.