Stern: Wie kann man verhindern, dass Dauerarbeitslose sich ausgegrenzt fühlen?
Köhler: Wir könnten über eine Art Grundeinkommen nachdenken. In Amerika gibt es etwas, was negative Einkommensteuer genannt wird: Wer nichts verdient, erhält eine Grundsicherung vom Staat.
Stern: Die PDS will 1900 Euro netto für Familien.
Köhler: Auf dem Teppich bleiben, heißt mein Rat. Ich weiß auch, welche Risiken diese Idee birgt, vom erschlichenen Missbrauch bis zur Schwarzarbeit nebenbei. Man muss sicherstellen, dass keine falschen Anreize entstehen. Trotzdem müssen wir uns von altem Denken lösen und uns klarmachen: Kein Bürger verliert den Anspruch, Teil der Gesellschaft zu sein. Wir lassen keinen fallen - diese Haltung muss jeder akzeptieren - und auch den Preis dafür.
Stern: Muss es zwischen Grundeinkommen und Tariflöhnen einen staatlich geförderten Niedriglohnsektor geben, den Kombilohn?
Köhler: Ja. Fast drei Millionen unserer Arbeitslosen fehlt die Qualifikation durch eine Berufsausbildung. Für sie muss trotzdem Arbeit da sein. Von einem marktbedingten Niedriglohn können sie nicht leben, also muss man ihr Einkommen aufstocken. Das ist staatliche Aufgabe.
Das Staatsoberhaupt plädierte zudem dafür, über ein gesellschaftliches
„Grundeinkommen“ nachzudenken.
In den USA gebe es eine „negative
Einkommensteuer: Wer nichts verdient, erhält eine Grundsicherung vom
Staat“.
Zur Begründung sagte Köhler: „Wir erkennen, dass es
wohl eine Art Basisarbeitslosigkeit von vier bis fünf Prozent geben
kann,
von gering Qualifizierten oder gar nicht Ausgebildeten, und dass
ein Teil der Bevölkerung sich innerlich verabschiedet.
Diese Menschen
dürfen wir nicht im Stich lassen.“